Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 20.03.2001 - 11 Wx 18/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eintragung eines Nießbrauchs bei Unsicherheit über materielle Rechtslage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Einseitige Nießbrauchsbestellung
Verfahrensgang
- LG Baden-Baden, 21.12.2000 - 1 T 67/00
- OLG Karlsruhe, 20.03.2001 - 11 Wx 18/01
Papierfundstellen
- Rpfleger 2001, 343
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.05.1989 - V ZB 4/89
Nichtigkeit eines Eigentümerbeschlusses; GbR als Verwalter; Berücksichtigung der …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 20.03.2001 - 11 Wx 18/01
Bei verständiger Würdigung handelt es sich aber auch nicht um eine Beschwerde des Notars, sondern um eine solche der Beteiligten zu 1 und 2, denen die Antragsberechtigung zusteht (§ 13 Abs. 1 S. 2 GBO ) und die den Notar ausdrücklich beauftragt hatten, den Vollzug des Übergabevertrages im Grundbuch zu erwirken (VI. des notariellen Vertrages; zur Frage, wer als Beschwerdeführer anzusehen ist, wenn dazu in der Beschwerdeschrift Angaben fehlen, vgl. BGHZ 107, 268, 269). - BGH, 29.01.1964 - V ZR 209/61
Zuwendung des Wertpapierdepots - §§ 331, 2301 BGB
Auszug aus OLG Karlsruhe, 20.03.2001 - 11 Wx 18/01
Die Rechtsfigur des dinglichen Vertrages zu Gunsten Dritter wird von der herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum (BGHZ 41, 95;… Palandt, BGB , 60. Aufl., Einführung vor § 328, Rdn. 9), die der Senat teilt, nicht anerkannt. - OLG Karlsruhe, 04.11.1993 - 11 Wx 61/93
Auszug aus OLG Karlsruhe, 20.03.2001 - 11 Wx 18/01
Ungewissheit über die materielle Rechtslage reicht für eine Beanstandung nicht aus (Senatsbeschluss vom 04.11.1993, Rpfleger 1994, 248 ).
- OLG Karlsruhe, 28.03.2024 - 14 W 104/23
Zur Fortwirkung der Bewilligungsberechtigung des teilenden Eigentümers bei der …
Bloße Zweifel oder Ungewissheiten über die materielle Rechtslage genügen nicht (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20.03.2001 - 11 Wx 18/01, Rn. 9, juris). - LG Saarbrücken, 10.12.2008 - 5 T 341/08
Antrag mit Amtsannahme
Ungewissheit über die materielle Rechtslage reicht für eine Beanstandung nicht aus (OLG Karlsruhe v. 20.03.2001 - 11 Wx 18/01 - juris Rn 9 - Rpfleger 2001, 343; OLG Karlsruhe v. 04.11.1993, Rpfleger 1994, 248; Bayerisches Oberstes Landesgericht v. 17.04.1986 - BReg …